Was war sonst noch im Rat wichtig? Natürlich der Dauerbrenner "Umweltspur". Mehrfach haben wir dazu schon Stellung genommen und uns gegen diese Fehlplanung, die bei vielen Bürgern auf Ablehnung stößt, ausgesprochen. Politik an den Interessen der Bürger vorbei, um den Interessen einer rot-grünen Verbotsideologie zu folgen. Wir haben natürlich den Antrag der FDP unterstützt und [...]
Die Grünen hatten einen Antrag eingebracht "Für Vielfalt und Demokratie". Hintergrund waren die (angeblichen) rassistischen Äußerungen gegenüber 2 Mädchen in Mecklenburg-Vorpommern. "Eine abscheuliche Tat" - wie die grüne Stadtverordnete König ausführte. Natürlich nahmen wir dazu Stellung und fragten nach, welche Demokratie und welche Vielfalt denn gemeint sei. Das war dem Bürgermeister zu viel. Man hört [...]
Für unsere Fraktion hielt Roland Steffe die Haushaltsrede, die Sie her nachlesen können Haushaltsrede AfD
Der Haushalt der Stadt Siegen ist" mit der heißen Nadel gestrickt", Verluste von ca. 24 Mio. Euro werden durch Taschenspielertricks heruntergerechnet auf ca. 13 Mio. Euro. Ein Bestandteil ist die "Beteiligung der Bürger" durch eine Erhöhung der Grundsteuer B um satte 110%Punkte. Das lehnen wir ab, insbesondere weil die Kosten für die Bürger ohnehin schon [...]
+++ Freie Fahrt statt Umweltspur! +++ Im Wahlkampfendspurt greifen wir ein Thema auf, das schon seit Wochen zu großem Unmut in Siegen führt: die sogenannte Umweltspur. Mit einem Aufwand von 350.000 Euro hat der Rat der Stadt Siegen (der übrigens in Kürze beabsichtigt, erneut die Grundsteuern zu erhöhen) ganz mehrheitlich beschlossen, den Autoverkehr zwischen Siegen-Mitte [...]
