Aktuelles

Sitzung des Rates. Verhandelt wurden "heisse" Themen :#Bezahlkarte für #Flüchtlinge. Unser Antrag Arbeitspflicht für #Asylbewerber. Alles abgelehnt durch Links-Grün und CDU

Volle Hütte beim Neujahrsempfang der #afd in #siegenwittgenstein. Mit unseren Gästen Anna Nguyen (MdL in Hessen), Rüdiger Lucassen (MdB) , Andreas Keith (MdL aus NRW) und Daniel Haseloff (MdL aus Thüringen) loteten wir die Perspektiven unserer Partei dies- und jenseits der einstürzenden „Brandmauer“ aus. Momentan läuft’s.  Nur die überschaubare Zahl von „Demonstrantlnnen“ vor der Halle lebt noch in der [...]

Was war sonst noch im Rat wichtig? Natürlich der Dauerbrenner "Umweltspur". Mehrfach haben wir dazu schon Stellung genommen und uns gegen diese Fehlplanung, die bei vielen Bürgern auf Ablehnung stößt, ausgesprochen. Politik an den Interessen der Bürger vorbei, um den Interessen einer rot-grünen Verbotsideologie zu folgen. Wir haben natürlich den Antrag der FDP unterstützt und [...]

Die Grünen hatten einen Antrag eingebracht "Für Vielfalt und Demokratie". Hintergrund waren die (angeblichen) rassistischen Äußerungen gegenüber 2 Mädchen in Mecklenburg-Vorpommern. "Eine abscheuliche Tat" - wie die grüne Stadtverordnete König ausführte. Natürlich nahmen wir dazu Stellung und fragten nach, welche Demokratie und welche Vielfalt denn gemeint sei. Das war dem Bürgermeister zu viel. Man hört [...]

Für unsere Fraktion hielt Roland Steffe die Haushaltsrede, die Sie her nachlesen können Haushaltsrede AfD