Die Grünen hatten einen Antrag eingebracht „Für Vielfalt und Demokratie“. Hintergrund waren die (angeblichen) rassistischen Äußerungen gegenüber 2 Mädchen in Mecklenburg-Vorpommern.
„Eine abscheuliche Tat“ – wie die grüne Stadtverordnete König ausführte.
Natürlich nahmen wir dazu Stellung und fragten nach, welche Demokratie und welche Vielfalt denn gemeint sei.
Das war dem Bürgermeister zu viel. Man hört eben nicht gern, was man für gewöhnlich aus seinem Wahrnehmungsempfinden ausblendet.
Deswegen entzog er schon nach 2 Sätzen unserem Stadtverordneten Roland Steffe das Wort.
Die Rede hier vollständig, im Wortlaut:
Der Antrag offenbart ganz deutlich die heuchlerische Verlogenheit grüner Politik.
Er zeigt, dass die Grünen einen ausgeprägten Mangel an Demokratieverständnis haben und dass ihnen jeder Realitätssinn abhandengekommen ist.
Nein – Demokratie ist eben nicht immer einer Meinung mit den Grünen zu sein, damit man nicht sofort in eine rechtsextreme Ecke gestellt wird.
Nur mal vorab liebe Grüne: Wir haben uns nicht in den Rat geputscht, wie man aus dem Antrag lesen könnte, sondern sind demokratisch gewählt, legitimiert und vertreten hier unsere Wähler der AfD
– die erfreulicherweise aufgrund der desaströsen Politik der Grünen täglich mehr werden.
Und ich prophezeie Ihnen jetzt schon mal, dass wir im kommende Jahr hier im Rat mit einer stärkeren Fraktion vertreten sein werden, als die Grünen.
Zusammen für Vielfalt und Demokratie nennen sie ihren Antrag.
Welche Demokratie meinen sie?
Die, die am Wochenende der AfD ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berauben und den Parteitag in Essen massiv zu stören versuchte?
Oder meinen sie die Demokratie, die dort Hetzjagden auf AfD Politiker machte und hemmungslos gewalttätig auf Polizisten einschlug, sodass 28 von ihnen verletzt wurden, 2 davon lebensgefährlich? Ganz vorne mit dabei die Grüne Jugend.
Ist das ihr Verständnis von Demokratie?
Welche Vielfalt meinen Sie?
Die, die in Mannheim einen Polizisten erstochen hat oder die, diein Bad Oeynhausen den 18-jährigen Phillipos brutal erschlagen hat?
Meinen sie die Vielfalt bei den Krawallen und Ausschreitungen zu Silvester wo Sicherheits- und Rettungskräfte angegriffen werden oder meinen Sie die Vielfalt z.B. der Eritrea Ausschreitungen in Stuttgart und in Gießen oder die Gewalt von ausländischen Jugendgangs in Regensburg, Hagen und vielen anderen Städten, wo sich Schüler nicht mehr zur Schule trauen? Deutsche Jugendliche erleben auf den Schulhöfen und Straßen tagtäglich die Folgen ihrer verfehlten Politik.
Und selbst hier in Siegen geht es ja in den Rathäusern inzwischen nicht mehr ohne Security!
Vielleicht meinen Sie aber auch einfach nur die Vielfalt der, lt. BKA um 28 % gestiegen Straftaten, im Kontext von Zuwanderung
Sie beklagen – völlig zu Recht – rassistische Beleidigungen der beiden Mädchen, die sich inzwischen aber als falsch erwiesen haben.
Wir beklagen aber auch rassistischen Beleidigungen – z.B. die von Frau Göring-Eckhart – also „kehren“ sie doch erst einmal vor der eigenen Türe.
Aber was wiegt schwerer – die Beleidigungen oder die Vergewaltigungen und Morde?
Dass am Samstag in Chemnitz eine Frau von 7 Syrern begrapscht und fast vergewaltigt wurde, ist Ihnen keine Silbe wert.
Dass ein Afghane eine Frau hinterrücks mit einem Cuttermesser angriff und schwer verletzte – von ihnen hörte man nichts.
Warum beklagen sie nicht die Zunahme von Gruppenvergewaltigungen – 2 pro Tag – also an die 800. Und die Täter stammen überwiegend aus Syrien, Afghanistan und dem Irak
Warum beklagen sie nicht, dass seit 2015 mindestens 52000, allein 2023 sind es 8590 Frauen in Deutschland, Opfer schwerer sexueller Übergriffe von Flüchtlingen geworden sind.
Warum erheben Sie da ihre Stimme nicht – und vor allem gehen dagegen an!
Wahrscheinlich kümmert sie das nicht, weil es ja vorwiegend deutsche Mädchen und Frauen sind, die Opfer dieser Gewalttaten werden.
Und es sind nicht rechte Parteien, die die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben, wie sie im Antrag schreiben, sondern Grüne und grüne Politik.
Sie schreiben doch im Antrag selbst, dass sie „Rechte“ noch nicht einmal zu den Feiern der Stadt zulassen wollen. Gesinnungsdiktatur nennen wir das!
Ohne rechte Parteien gäbe es nur noch links-grün – eine schreckliche Vorstellung.
Diesen Antrag kann man nur als schäbig bezeichnen.
Wachen sie endlich aus ihren grünen Träumereien aufund nehmen die Realität zur Kenntnis und zeigen sie Verantwortung